Demokratie - Nur ein Schönwetterprogramm? (2022)

Anfang April 2022 brachte es ein jährlich erscheinender politikwissenschaftlicher Bericht in die Schlagzeilen unserer Massenmedien. Österreich war im weltweiten Demokratieranking weit nach unten abgerutscht und wurde nicht mehr zu den liberalen Demokratien gezählt. Plötzlich fanden wir uns nicht mehr wieder in Gesellschaft mit den westeuropäischen Ländern, sondern rangierten sogar hinter Ländern wie Chile, Ecuador oder Uruguay. Für manche ein Schock.


Die Berichte basierten auf dem jährlich erscheinenden "Variety of Democracy Report"des V-Dem-Institute der Universität Göteborg. Dieses politikwissenschaftliche Institut ist weltweit mit ca. 3700 Mitarbeitenden vernetzt und untersucht, Jahr für Jahr Daten aktualisierend, eine Vielzahl von Aspekten, aus deren Zusammenschau sich ein umfassendes Bild des Zustandes der demokratischen Verfasstheit eines Landes ergibt.


Lebten vor 10 Jahren 49% der Weltbevölkerung in Autokratien, so sind es heute bereits 70%.Diese Dynamik bildet sich auch in den zahlreichen Diagrammen ab welche beschreiben, wie groß der globale Bevölkerungsanteil ist, der in Ländern lebt, welche zwar noch nicht als Diktaturen klassifiziert werden können, sich aber in diese Richtung bewegen. Da ist im gleichen Zeitraum der Anteil von 5 auf 36 Prozent explodiert. Das ist nicht nur beunruhigend sondern alarmierend.


Der Bericht erschien 2 Monate nach dem Überfall auf die Ukraine. Die Demokratie ist zweifellos in der Defensive und viele beginnen sich zu fragen, ob jetzt alles "den Bach hinuntergeht". Auch mich überschwemmt - nicht nur nach Lektüre des Reports - manchmal dieses Gefühl. Gründet diese Emotion aber auch auf belastbaren Befunden? Schaut das vielleicht nur aus der Froschperspektive so aus? Diktaturen, Krieg, Hunger, ein kurzes, von Krankheiten und Not bestimmtes Leben hat's immer und überall gegeben, die apokalyptischen Reiter waren immer unterwegs. In der Menschheitsgeschichte ist die Demokratie nur ein überaus seltener Sonderfall, wie etwa im antiken Athen oder Rom. Das waren aber bei näherer Betrachtung doch eher Oligarchien, wo einige wenige bestimmten. Autokratische Herrschaftsformen sind die Regel.


Erst durch den Treibsatz der Aufklärung konnten demokratische Ideen in Teilen Europas Verbreitung finden. Zwar ging es den Proponenten der neuen Ideen anfangs zumeist darum, die bis dahin unwidersprochene Herrschaft der Kirche niederzuringen, um der überschaubar, kleinen Gruppe der Aufklärer Diskursdominanz und Einfluss zu erkämpfen. Die meisten der französischen Aufklärer waren ausgesprochen elitär. Die Strahlkraft ihrer Ideen war aber nicht einhegbar und verlieh dem Aufstieg des Bürgertums zur herrschenden Klasse zusätzliche Dynamik. Mit dem Zusammenbruch der Kolonialreiche fand diese europäische Erfindung auch auf anderen Kontinenten Verbreitung. Aus heutiger Sicht schaut es so aus, als ob diese Entwicklung nicht nur stagniert, sondern rückläufig geworden ist.


Aktuell müssen wir zusehen, wie unsere ein ganzes dreiviertel Jahrhundert währende Friedensordnung zu Grabe getragen wird. Wie gesagt, unsere europäische, denn Kriege, Unterdrückung, Hungertod, Völkermord waren auch in dieser Zeit immer präsent - wenn auch vielleicht nicht immer in allen Köpfen. Dazu kommt, dass wir uns fragen müssen, ob das Gesellschaftsmodell der Demokratie nur mehr etwas ist für ein paar über den Globus verstreute, wohlhabende Länder. Wenn man die Weltkarte betrachtet, sieht es ganz danach aus. Einerseits. Gibt es ein Andererseits?


Könnte es nicht sein, dass jenes desaströse Bild vom weltweit beobachtbaren Zurückweichen der Demokratien, welches sich aus dem zitierten Demokratiereport ergibt - und das mit meiner sicher nur anekdotischen Wahrnehmung des Weltgeschehens auf so bestürzende Weise übereinstimmt - einer perspektivischen Verzerrung geschuldet ist? Was meine ich damit?


Der Bericht legt seinen Fokus auf die letzten drei Jahrzehnte unter besonderer Hervorhebung des spektakulären Rückschlags in den letzten 10 Jahren. Tatsächlich ergibt das Zahlenmaterial, dass die Welt hinsichtlich ihrer Entwicklung hin zu immer demokratischeren Herrschaftsformen wieder dort zu stehen scheint, wo sie in den Tagen des Zusammenbruchs des Sowjetregimes angekommen war. Die Auflösung des Ostblocks hat in der Folge einen überraschenden, unerwartet heftigen Ruck in Richtung Demokratie ausgelöst. Nicht nur in Mittel- und Osteuropa, denn die Strahlkraft blieb nicht auf Europa beschränkt. Diese Veränderungen geschahen rasch.


Demokratie ist aber ein zähes, mühsames Geschäft. Ihre modi operandi sind langsam und unbefriedigend, die Ergebnisse stellen, was in der Natur demokratischen Aushandelns liegt, niemanden ganz zufrieden. Von Krisenzeiten gar nicht zu reden, wo rasches, entschlossenes Handeln erforderlich ist, da sind ihre gewohnten Entscheidungsabläufe zumeist untauglich. Corona hat's gezeigt. Wir sollten uns nicht darüber wundern, dass in den frisch in die Welt gekommenen Demokratien, nach der anfänglichen Euphorie über die neu erwachsenen Freiheiten und Möglichkeiten, sich oft recht bald Endtäuschung ausbreitete. Autoritäre Populisten nutzten die Gunst der Stunde, um das Rad zurück zu drehen. Wenn wir aber nur etwas weiter zurück schauen, etwa ins spätkolonialistische ausgehende 19. Jahrhundert sieht das schon etwas anders aus. Dann sehen wir deutlicher den Wertzuwachs der Aktie Demokratie, mit einem zwar immer wieder schwankenden Kurs, aber in der Tendenz ansteigend. Um in der Sprache der Wertpapieranalysten zu bleiben, könnte man sagen, dass wir gerade mitten in einer überaus heftigen Kurskorrektur sind. Allerdings kann kein Analyst vorhersagen, wie tief der Aktienkurs fallen wird, bevor es wieder zu einem Anstieg kommt.


Wie schon gesagt, Demokratie zu leben ist nicht nur ein mühsam, langwieriges Geschäft, sondern auch energieaufwendig. Eben anstrengend und unbequem. Das weiß jeder, der demokratische Prozesse nicht nur moderieren soll oder muss, sondern auch auf bestimmte Ziele hin bewegen möchte. Also jeder engagierte Politiker. Demokratische Prozesse brauchen Zeit und vor allem Ausdauer der Handelnden. Das Ergebnis, sofern es überhaupt ein greifbares, sichtbares geben sollte, ist fast immer nur ein halbes, unfertiges, unbefriedigendes. Trotz dieser "Mühen der Ebene" im politischen Alltag haben manche der Akteure die Ideale ihrer Jugend nicht verloren, was durchaus Wertschätzung verdient. Was ihrem Überleben als homo politicus geholfen haben wird ist möglicherweise jene Eigenschaft, die Winston Churchill für eine unverzichtbare gehalten hat, nämlich "...von einem Scheitern zum nächsten zu schreiten, ohne den Enthusiasmus zu verlieren".


Wenn eine Gesellschaft wohlhabend, oder sogar reich ist und keine existentiellen Bedrohung sicht-, oder spürbar ist, sind die Langwierigkeit dieser politischen Prozesse und die Mangelhaftigkeit der Ergebnisse kein ernstliches Problem. Man hat dann Zeit und Muße, dem politischen Treiben zuzusehen, sich vielleicht auch darüber hin und wieder zu mokieren, zu kritisieren. Das kann das von der Galerie zusehende Publikum unterhalten, dient dem Zeitvertreib. Damit ist aber bald Schluss, wenn's ans "Eingemachte" geht, ans Existentielle in Krisenzeiten. Dann kann sehr schnell das Parlament als "Quatschbude"diffamiert und der Ruf nach dem "starken Mann" laut werden oder davon gesprochen werden, wie handlungsfähig Diktaturen seien - die dann natürlich so nicht bezeichnet werden - nämlich rasch und konsequent. Man denke z.B. an die Bewunderung so mancher Politiker am Beginn der Corona-Pandemie dafür, wie erfolgreich die Festlandchinesen das Virus bekämpft hätten. Wie erfolgreich, konnte man erst kürzlich verfolgen, als dort wieder einmal Häfen und Stadtbezirke komplett abgeriegelt wurden.


Das Weltbild vor Beginn der Moderne war relativ einfach und eng, man wusste wenig über sich selbst, die anderen und die Welt. Da hatten es Autokraten leichter sich lebenslang an der Macht zu halten. Und wenn das ihnen nicht gelang, so wurden sie doch wieder durch Gleichgesinnte ersetzt. Nur wenige wussten, dass es auch anders gehen könnte, die Beherrschten hielten alles für festgefügt und gottgewollt, sie waren gut lenkbar. Hauptsache, man hatte zu essen und wurde vor dem Überfall des buchstäblich hungrigen oder bloß machthungrigen Nachbarn geschützt.


Unsere moderne Welt - und damit auch unser Blick auf sie - ist jedoch komplex und unübersichtlich geworden. Komplexe Systeme sind nicht steuerbar ihre Entwicklung nicht vorhersehbar. Man kann sie aber - wie alles Lebendige - zerstören. Das gilt gleichermaßen für "die Natur", deren Zerstörung wir noch immer erfolgreich betreiben, wie auch für menschliche Gesellschaften. Deshalb können Autokraten Demokratien leicht zerstören und auch kurzfristig in gewissen Bereichen erfolgreich handeln.


Autokratien haben aber ein Ablaufdatum, denn à la longue stirbt ihnen unter ihren grob zupackenden Händen alles Lebendige ab und sie verschwinden im Orkus. Das kann allerdings lange dauern, viel zu lange für ein kurzes Menschenleben. Auch ist die Wahrscheinlichkeit klein, dass sie gleich anschließend, nach ihrem mehr oder weniger gewaltsamen Abgang, von lupenreinen, liberalen Demokraten abgelöst werden.


Aber auch Demokratien haben, wie es scheint, ihr Ablaufdatum, allerdings aus anderen Gründen. Sie kommen ins Trudeln, wenn die Zeiten schlecht werden. Dann wählen diejenigen denen es schlecht geht und jene, die um ihr fortgesetztes Gutgehen fürchten die Antidemokraten. Also ist die Demokratie wahrscheinlich doch ein Schönwetterprogramm, dass sofort abgesagt wird, wenn Krisen drohen? Es sieht jedenfalls ganz danach aus.


"Geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut" lautete einst eine Kampagne der Wirtschaftskammer Österreich. Das stimmt so natürlich ganz und gar nicht. Ich meine,  man muss den Slogan eher umdrehen damit er passt und sagen: "wenn's uns allen gut geht, wird's auch der Wirtschaft gut gehen". Und ich ergänze, dass es der Demokratie nur dann gut gehen wird, "wenn's uns allen gut geht".


Wir sollten daher aufs Moralisieren verzichten und dem Reden von der Verteidigung unserer westlichen Werte, sondern uns besser daran machen, das Wohlergehen aller nach besten Kräften zu mehren. Denn dieses ist die notwendige Voraussetzung für eine gelingende Demokratie. Allerdings keine hinreichende Bedingung. Dazu braucht es wesentlich mehr, denn Demokratie ist eine Kulturtechnik, welche erlernt und eingeübt werden muss. Sie bedarf des Respekts gegenüber dem Anderen, dem Verschiedenen, des Hinhörens auf fremde Sichtweisen und Meinungen. Sie braucht Geduld und ein grundlegendes Verständnis für das prozesshafte demokratischer Entscheidungen.